Plenarsitzung

Parlamentsdokumentation


  • Regionale Planungsgemeinschaft

    Beteiligung und Mitsprache der Bürger in den Regionalen Planungs- und Entwicklungsgesellschaften

    Bezugnahme auf den Redebeitrag des MdL Frank Scheurell (CDU) im 84. Plenum zur Drucksache 7/5085; Angaben zur Interessenvertretung sowie zur Bürgerbeteiligung in einer regionalen Planungs- und Entwicklungsgesellschaft; Möglichkeiten für die Mitwirkung des Bürgers innerhalb eines Planungsprozesses am Beispiel "Ausweisung der Vorrang- bzw. Eignungsgebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen"; Umgang mit Widersprüchen von Bürgern gegen einen Teilsachplan einer Planungs- und Entwicklungsgesellschaft; Zeiträume für die Änderung sowie für die Abarbeitung von Teilsachplänen
    • Kleine Anfrage und Antwort Lydia Funke (AfD) , Hannes Loth (AfD) , Andreas Gehlmann (AfD) , Daniel Roi (AfD) , Volker Olenicak (AfD) , Matthias Lieschke (AfD) , Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 07.01.2020 Drucksache 7/5466 (KA 7/3190) (8 S.)